Autor: admin

Eingesperrt zu sein – das ist kein abstraktes Wort, sondern ein Gefühl, das tief in Körper und Seele schneidet. Millionen von uns haben es erlebt: hinter Mauern, an Schlagbäumen, im Schweigen, das uns aufgezwungen wurde. Es bedeutete, nicht selbst bestimmen zu dürfen, wer wir sein wollten, was wir sagten, woran wir glaubten.

Und doch hören wir heute Stimmen, die sagen: „So schlimm war es doch nicht.“ Oder: „Die DDR hatte auch ihr Gutes.“ Nein. Nichts daran war gut, wenn ein Staat seine Bürgerinnen und Bürger einsperrt, sie überwacht, bestraft und ihnen das Menschlichste nimmt: die Freiheit. Unfreiheit ist niemals harmlos. Sie ist ein Unrecht.

Darum war der Herbst ’89 und die Wiedervereinigung 1990 mehr als nur ein politischer Akt. Es war das Aufstehen eines Volkes. Unser Aufstehen. Wir haben Mauern überwunden, mit Kerzen in den Händen, mit Mut im Herzen. Wir haben uns unsere Würde zurückgeholt.

Seitdem dürfen wir wählen, frei sprechen, reisen, träumen – und unser Leben selbst gestalten. Demokratie ist kein ferner Begriff, sie ist unser tägliches Recht, unser Schutzschild, unsere gemeinsame Stärke.

Aber dieses Geschenk ist nicht selbstverständlich. Freiheit muss jeden Tag gelebt und verteidigt werden. Die Wiedervereinigung erinnert uns: Wir können Unrecht überwinden. Wir können Mauern einreißen. Und wir können ein Volk sein – frei, demokratisch, unteilbar.“

Nourdin Kamlah

35 Jahre deutsche Einheit ist ein Fest zum Feiern, um zurückzuschauen, das Erreichte zu betrachten und ein Anlass, um nach vorn zu blicken.

Am dritten Oktober 1990 wurde der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes vollzogen und damit die scheinbar unüberwindliche deutsche Teilung, die seit dem Kriegsende 1945 bestand, beendet. Erich Honecker betonte, dass die Mauer noch 100 Jahre stehen würde, und führende Politiker der Grünen und der SPD sahen die deutsche Teilung als Strafe für die Verbrechen der Nationalsozialisten (nur dass die Wirkung dieser Strafe sehr ungleich zwischen den Deutschen verteilt war).

Es kam anders. Die Jahre 1989 und 1990 waren spannende Jahre des Zerfalls des kommunistischen Regimes. Im Frühjahr 1989 wurde in der DDR die sowjetische! Zeitschrift Sputnik verboten, weil dort offen über die Verbrechen der Stalinzeit berichtet wurde. Es folgte eine Kommunalwahl, bei der die vom Staat gewünschte Zustimmung nur durch offensichtliche Wahlfälschung erreicht wurde. Nach dem Abbau der Grenzanlagen in Ungarn suchten immer mehr DDR-Bürger den Weg in die BRD. Damals forderten Grüne eine Begrenzung des Zuzuges von Flüchtlingen aus der DDR und eine strenge Unterscheidung von politisch Verfolgten mit Anspruch auf Asyl und Wirtschaftsflüchtlingen.

Es kam zu ersten Demonstrationen z.B. in Dresden, Plauen und Leipzig, wobei die Demonstration am 9. Oktober in Leipzig einen Höhe- und Wendepunkt darstellte, was Dank mutiger Filmer in den ARD-Abendnachrichten verbreitet wurde. Zuvor hatte noch Egon Krenz mit einer chinesischen Lösung gedroht (Hinweis auf das Massaker in Peking im Juni 1989). Noch 2009 rühmte sich die Vorsitzende der sächsischen Linkspartei (also der SED-Nachfolgepartei), dass es das Verdienst! der SED war, nicht auf die Demonstranten geschossen zu haben. Daraus folgt: Diese Partei darf nie wieder in diese Versuchung gebracht werden und muss deshalb von der Macht ferngehalten werden!

Am 09.11.89 fiel die Mauer, die Grenzen waren offen. Obwohl es möglicherweise ein Missverständnis war, schufen Tausende Bürger in Berlin Fakten.

Im Dezember 1989 begrüßte Bundeskanzler Helmut Kohl vor der Ruine der Frauenkirche in Dresden die Teilnehmer der Kundgebung mit „Liebe Landsleute“. Damit war klar, das Ziel ist ein geeintes Deutschland. Schmierereien am sowjetischen Ehrenmal in Treptow schufen einen Anlass, um im Januar 1990 eine große Demonstration gegen „Rechts“, um das Ruder doch noch herumzureißen, zum Glück ohne nachhaltigen Erfolg.

Die Wahlen zur Volkskammer am 18. März gewann die Allianz für Deutschland, ein Wahlbündnis aus CDU, DSU und Demokratischen Aufbruch, das sich klar für eine Wiedervereinigung ausgesprochen hatte.

Dann ging es Schlag auf Schlag, 2+4 Verträge, Wirtschafts- und Währungsunion und dann am 3. Oktober vor 35 Jahren der formaljuristische Akt des Beitritts der DDR nach Art. 23 GG (damalige Fassung) zum Geltungsbereich des Grundgesetzes.

Es gab viele Stimmen, die meinten, das wäre zu schnell gegangen. Der Putsch im August 1991 gegen Gorbatschow zeigte beispielhaft, wie knapp das Zeitfenster war. Es ist das historische Verdienst von Helmut Kohl, dieses Zeitfenster konsequent genutzt zu haben.

Nach dem „Sonntag“ der Vereinigung Deutschlands folgten die Werktage. Die Bürger in den neuen Bundesländern mussten das Rechtssystem der BRD übernehmen. Die Anpassung der Wirtschaft, die seit über 40 Jahren als Planwirtschaft den Einflüssen eines Marktes entzogen war, führte zu Arbeitslosigkeit und zur Abwanderung junger Menschen. Der Prozess war also nicht schmerzfrei, aber letztlich erfolgreich. Das ist der Unterstützung aus den „alten“ Bundesländern aber vor allem auch der Tatkraft der Menschen in den „neuen“ Bundesländern, die die neuen Möglichkeiten und Freiheiten nutzten, zu verdanken.

1989 waren viele Altstädte in der DDR stark gefährdet. „Ruinen schaffen ohne Waffen“ war die zynische Beschreibung des Volksmundes. Schaut man sich heute z.B. Dresden (die Frauenkirche und das Schloss ist wieder aufgebaut), Meißen (die marode Altstadt sollte einer Plattenbausiedung weichen) oder auch Pirna und Görlitz an, dann sieht man, dass Kohls „blühende Landschaften“ Wirklichkeit geworden sind.

Als wir die ersten Male in den „Westen“ fuhren, fiel uns auf, dass die Orte hinter der Grenze farbiger wurden. Im „Osten“ waren die Orte Grau in Grau. Heute ist dieser Unterschied nicht mehr spürbar.  In den ersten Jahren war es immer etwas komisch beim Passieren der alten innerdeutschen Grenze die Postentürme zu sehen. Wir empfanden jedes Mal das Wunder, dass diese tödliche Grenze friedlich zu einer Linie auf der Landkarte ohne trennende Wirkung reduziert wurde. Das haben wir auch unseren Kindern immer wieder an diesen Stellen gesagt. Diese waren aber bald genervt und gelangweilt. Es ist schön, dass für unsere Kinder die deutsche Einheit und die Freiheit so selbstverständlich ist.

Zu den „blühenden Landschaften“ gehört auch die dramatische Verbesserung der Sauberkeit von Luft und Gewässern, die durch die sozialistische Planwirtschaft mit ihren Mangelerscheinungen an vielen Orten stark verschmutzt waren.

Heute stehen wir in Deutschland wieder vor großen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Die Geschichte der deutschen Wiedervereinigung zeigt, dass anscheinend unabänderliche politische Weichenstellungen, wie es die deutsche Teilung war, korrigierbar sind. Der Freiheitswille der Menschen kann stärker sein als Mauern und Stacheldraht. In der sozialen Marktwirtschaft können die Menschen ihre Talente in Freiheit entfalten und die Schaffung von Wohlstand mit dem Erhalt der Schöpfung verbinden. In diesem Sinne gilt es den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen.

Dr. Holger Rautschek

Was bewegt mich da heute nach 35 Jahren am meisten?

Die Bundesrepublik, in die wir mit wehenden Fahnen und fast grenzenlosem Optimismus und einer gewissen Naivität beigetreten sind, gibt es so nicht mehr.

Nun ist es ja ganz normal. dass sich Alles auf der Welt verändert und damit auch unser Heimatland. Ist es aber wirklich zum Guten hin passiert? Da habe ich so meine Zweifel.

Warum hat sich bei uns ein immer stärker werdender „Beamtenstaat“ so verselbstständigt? Eine Staatsquote von fast 50% kann nicht richtig sein. Eine seit vielen Jahren immer nur nach Mitte Links gerichtete Politik nimmt viele konservativ denkende Menschen nicht mehr mit. Ein guter Freund sagte mir vor kurzem: „Ich wähle seit der Wende Schwarz oder Gelb und bekomme seit der letzten schwarzen Regierung von Schröder nur noch Links“. 

Das sagt vieles aus. 

Wo ist der Leistungswille und die Belohnung dafür geblieben? Sind wirklich nur noch Fragen der gerechten Umverteilung der Schlüssel zum Erfolg? Wie sagte kürzlich eine führende Politikerin der Linken: „Wir brauchen nicht mehr zu arbeiten, wir müssen nur mehr enteignen“!

Das ist aber nicht der Weg zum Erfolg einer sozialen Marktwirtschaft. 

Wie konnte es zu so einer Fehlentwicklung kommen?

In der Bonner Republik und in der Zeit mit Kohl und Schröder als Kanzler hatten die allermeisten Abgeordneten noch eine echte Berufskarriere. Egal ob aus West oder Ost. Sie wussten, das man erst erarbeiten und danach verteilen kann und das Fleiß und nicht Neid zum Erfolg führt. 

Es ging viele Jahre immer weiter Berg auf. Der Wohlstand wuchs und die Einnahmen des Staates ebenso. Die Schuldenquote wurde im Auge behalten und Fehlentwicklungen (Schröder mit der Agenda 2010) wurden konsequent und mutig korrigiert.

Wie ist es dann mit Merkel weitergegangen?

Probleme wurden mit Geld zugedeckt. Energiestrategie wurde wider besseren Wissens radikal geändert, Flüchtlingspolitik wurde leichtfertig viel zu offen gestaltet, die demographische Entwicklung wurde ignoriert, Bildungsnotwendigkeiten wie Spracherwerb und nicht nur die Integration nicht konsequent eingefordert.

Heute habe sehr viele Mitglieder der Parlamente keine Erfahrung aus dem Arbeitsleben. Das führt zu einer Sicht auf die Dinge des Lebens, die nicht der Mehrheit der Bevölkerung entspricht. Geld ist eben nicht unendlich. Auch Sondervermögen will irgendwann jemand zurück! Zinsen müssen bezahlt werden! Die klassischen Familien sehen es mit Sorge, wenn ihre Art zu leben nicht mehr als Kern unserer Gesellschaft verstanden wird.

Ist es also vorbei mit dieser meiner Republik?

Ich glaube, wenn wir gemeinsam erkennen, dass es so nicht zu Erfolg führt, kann es noch gut gehen. Es sind allerdings bittere Pillen zu verteilen. Die Sozialsysteme werden ohne Leistungseinschränkungen nicht mehr zu bezahlen sein. Die Lebensarbeitszeit ist entscheidend für den Renteneintritt, nicht das Alter! wer 45 oder 47 Jahre eingezahlt hat, darf wohl auch in Rente gehen. Wer allerdings seine Auszeit am Anfang des eigentlichen Erwerbslebens hatte, muss wohl auch bis zu einem höheren Alter arbeiten. Von der ganzen Diskussion dürfen auch die unmäßig vielen Beamten in unserem Land nicht verschont bleibe. Sonst ist eine Akzeptanz bei den Normalos nicht zu erwarten.

Alles nicht einfach und bestimmt unangenehm, aber eine Vogel-Strauß-Politik hilft eben nicht gegen den Verlust in der arbeitenden Bevölkerung durch die Babyboomer.

Die Bereitschaft zum Anpacken ist nach wie vor vorhanden. Wir müssen sie durch Anreize nur wieder heben. Neid und Umverteilungsfantasien helfen da eher nicht.

In großer Hoffnung auf mutige und vernünftige Entscheidungen unserer Regierung bleibe ich zuversichtlich. Es könnte sonst passieren, dass der letzte Schuss zum Rohrkrepierer wird.

Roland Ermer

Aus dem Manuskript einer Rede am 03.10. in Ludwigsburg zu der Frage der deutschen Einheit sprechen.